Bundesbildungsministerin Prof. Johanna Wanka und CDU-Landtagskandidat Alexander Schwake zu Gast im Johanneum
Gerne war die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Prof. Johanna Wanka, am Donnerstag der Einladung des Landtagskandidaten Alexander Schwake (beide CDU) gefolgt, im Johanneum in Lüneburg einen Impulsvortrag im Vorfeld einer Diskussionsrunde mit Politikern verschiedener Parteien und Bürgern zu halten, die der Kreis- und Stadtelternrat organisiert hatten.
Gleich zu Beginn ihrer Rede machte die Bildungsministerin deutlich, dass Bildungspolitik in die originäre Zuständigkeit der Länder falle und der Bund daher nur unterstützend tätig werden dürfe. Es stehe zwar außer Frage, dass dieses föderale System nicht nur Vorteile mit sich bringe, allerdings betonte sie auch: „Zentralisierung von Bildung ist nicht unbedingt gut“ und verwies beispielhaft auf die Zentralstaaten Spanien und Frankreich, die in internationalen Bildungsstudien schlechter abschneiden würden als Deutschland. Ebenso müsse man bei der Inklusion Vorsicht walten lassen. Anstatt Modelle aus dem Ausland einfach zu übernehmen, müsse man sehen, was am besten zu Deutschland passe.
Der Bund lasse die Länder finanziell nicht allein. Nur „vieles, was wir vonseiten des Bundes gegeben haben, kommt gar nicht in der Bildung an“, kritisierte die Ministerin in Anspielung auf die Kostenübernahme beim BAföG durch den Bund. Schließlich hätten die Länder sie genutzt, um mit den freigewordenen Mitteln vor allem ihre Haushalte zu finanzieren, anstatt wie versprochen die Bildung zu verbessern. Daraus zog sie eine resolute Schlussfolgerung: „Wir geben nie wieder Geld, wo wir nicht eine Zweckbindung haben.“
Vor diesem Hintergrund habe der Bund auch entschieden, die Lehrerausbildung mit 500 Millionen Euro ohne Erfordernis einer Ko-Finanzierung durch die Länder zu fördern, jedoch als Gegenleistung die Harmonisierung der Zugangsbedingungen zum Schulvorbereitungsdienst verlangt. Auch einen milliardenschweren Hochschulpakt habe der Bund aufgelegt, um die Kapazitäten für geburtenstarke Jahrgänge an den Hochschulen zu erhöhen, und die Begabtenförderung durch die Bereitstellung von Finanzmitteln zum Thema an allen Schulen gemacht.
Wichtig war für den Landtagskandidaten Alexander Schwake insbesondere auch die von der Ministerin angesprochene digitale Bildung. „Es wäre ein großer Schritt nach vorne, wenn der Bund die fünf Milliarden Euro des Digitalpakts in seinen Haushalt einstellt, damit unsere Schulen endlich schnelles Internet und moderne Computer bekommen. Das Land allein ist mit dieser Aufgabe wohl schlicht überfordert“, erklärte Schwake im Nachgang. Erst Anfang des Jahres haben sich die Länder bereiterklärt, den Digitalpakt zu konkretisieren, sodass die Mittel noch nicht berücksichtigt werden konnten.
Nach dem Impulsvortrag und einigen Fragen interessierter Eltern gab es drei Thementische zur „Lehrerausbildung und -versorgung“, zu „Schulsystem und -formen“ sowie zu „Gesellschaftlichen Herausforderungen in der Schule“, an denen Politiker verschiedener Parteien mit Bürgern ins Gespräch kamen. Schwake lobte das Format: „Es zeigt, wie wichtig uns allen die Bildung unserer Kinder ist. Sicher fanden Eltern und Politiker aber auch vielfach näher zusammen.“