JU-Kreisvorsitzender Alexander Schwake versteht die Neuwahl des Landtages als Chance für eine sachlichere Debattenkultur

„Die Neuwahl des Niedersächsischen Landtages ist ein wichtiger Schritt, um im politischen Diskurs zu einem respektvollen Miteinander zurückzufinden. Ich freue mich deshalb über die Entscheidung der Landesregierung, die Neuwahl im Einvernehmen mit den im Landtag vertretenen Parteien und Fraktionen zeitnah durchführen zu wollen“, begrüßt der Kreisvorsitzende der Jungen Union (JU) Lüneburg, Alexander Schwake, die am Montag getroffene Entscheidung. Schwake ist auch Landtagskandidat der CDU.

 

Angestrebt wird die Neuwahl, weil die amtierende rot-grüne Landesregierung aufgrund des Parteiübertritts der Landtagsabgeordneten Elke Twesten von den Grünen zur CDU ihre Ein-Stimmen-Mehrheit verloren hat. Der Wahltermin war regulär für den 14. Januar 2018 vorgesehen, er wird nun aber auf den 15. Oktober vorgezogen. Um den Weg für die Neuwahl frei zu machen, will der Landtag am Donnerstag zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um sich selbst aufzulösen.

 

Gegen die teils harsche Kritik von SPD und Grünen an Elke Twesten verwahrt sich der JU-Vorsitzende, zumal es gleich mehrfach ähnliche Fälle in der Vergangenheit gegeben habe und gibt: „In Niedersachsen wechselte 2009 Swantje Hartmann von der SPD zur CDU. In Thüringen wiederum hat die SPD einen ehemaligen AfDler aufgenommen, mit dem sie nun ihre Ein-Stimmen-Mehrheit im dortigen Landtag sichert. Diese Beispiele unterstreichen, dass der politische Tapetenwechsel bei Twesten demokratisch völlig legitim ist und auch menschlich verständlich, wenn sie meint, ihre politischen Ziele besser mit der CDU umsetzen zu können.“